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09. September 2013

„Zukunftsoffensive Bildung" schafft bessere Rahmenbedingungen für alle an Schule Beteiligten

Die geplante „Zukunftsoffensive Bildung" der Niedersächsischen Landesregierung wird erhebliche Verbesserungen sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch für Lehrkräfte schaffen. Bis 2017 sollen in Niedersachsen rund 420 Millionen Euro zusätzlich im Kultusbereich investiert werden. „Damit werden die Voraussetzungen für eine Zukunftsoffensive im Dreiklang geschaffen: mehr verlässliche Betreuung und frühkindliche Bildung, besser ausgestattete Ganztagsschulen und weitere Qualitätsverbesserungen in Schule und Ausbildung", sagte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt am Donnerstag im Niedersächsischen Landtag.

Die Landesregierung plant in diesem Zuge auch in deutlichem Maße Entlastungen für Lehrkräfte: Unter anderem werden Gymnasialklassen verkleinert, das Unterstützungssystem für die Schulen verstärkt und der Etat für Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte verdreifacht. Auch die Einstellung zusätzlicher Schul- und Arbeitspsychologen sowie eine deutliche Verbesserung bei der Arbeitssicherheit und im Gesundheitsmanagement böten deutliche Entlastungsmöglichkeiten, so Heiligenstadt: „Ich gehe daher davon aus, dass sich für alle, die an Schule beteiligt sind, die Rahmenbedingungen verbessern werden".

Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung ist insgesamt vorgesehen, den Kultusetat in Niedersachsen um rund eine Milliarde Euro zu erhöhen. Neben einer Aufstockung sind dafür in Hinblick auch auf die bevorstehende Schuldenbremse Umschichtungen unerlässlich, um finanziellen Spielraum zu erhalten. Die Landesregierung hat diesbezüglich moderate Veränderungen der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte beschlossen, mit denen ein Teil des Gesamtpakets - rund 80 Millionen Euro jährlich - finanziert werden soll. Dies betrifft zum einen die Anhebung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte an Gymnasien. Zum anderen soll die geplante Altersermäßigung für Lehrerinnen und Lehrer ab 55 Jahren zum 1. August 2014 ausgesetzt werden.

„Diese Maßnahmen mögen für die Betroffenen belastend sein und werden von ihnen verständlicherweise kritisch bewertet", so die Kultusministerin. „Es ist das gute und demokratische Recht der Gewerkschaften und Verbände, dagegen zu protestieren. Die Landesregierung hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht und muss die Rahmenbedingungen aller Schulformen gleichermaßen im Blick behalten. Insofern halte ich die Veränderungen gleichwohl für vertretbar und verkraftbar."

Die Unterrichtsverpflichtung für die Lehrkräfte an Integrierten Gesamtschulen, an denen zum Beispiel ebenfalls das Abitur abgelegt werden kann, liegt in Niedersachsen schon bisher bei 24,5 Regelstunden. Lehrkräfte anderer Schulformen haben eine deutlich höhere Unterrichtsverpflichtung. Auch im Vergleich mit anderen Bundesländern liegen Niedersachsens Gymnasiallehrer weiterhin im unteren Drittel.

„Ich schätze die Arbeit unserer Lehrerinnen und Lehrer sehr und ich weiß um ihren großen Einsatz und ihr vielfältiges Engagement. Jedoch: Der derzeitige Zustand vor allem in den meisten niedersächsischen Ganztagsschulen ist nicht mehr länger verantwortbar", sagte Heiligenstadt. Mit der „Zukunftsoffensive Bildung" ist geplant, die Ausstattung der Ganztagsschulen bis 2017 zu verdreifachen: „Für die derzeit 1200 ‚Ganztagsschulen light' mit Minimalausstattung bedeute dies einen enormen Qualitätssprung." Außerdem ist vorgesehen, zusätzliche Ganztagsschulen zu genehmigen.

„Mit der ‚Zukunftsoffensive Bildung' wird nicht nur die Betreuung durch den Ganztag verlässlicher, wir können Schülerinnen und Schüler künftig wesentlich besser und individueller fördern und die Qualität der pädagogischen Nachmittagsangebote erheblich steigern. Im Interesse unserer Kinder brauchen wir eine spürbare und nachhaltige Verbesserung."

Quelle: Niedersächsisches Kultusministerium