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13. Mai 2013

Heiligenstadt baut Kultusministerium um

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat einige deutliche Veränderungen in der Organisation ihres Ministeriums vorgenommen. Betroffen davon sind vor allem die bisherigen Abteilungen 2 (Schulformübergreifende Angelegenheiten und Innovationen, Kirchen) und 3 (Allgemein bildende Schulen, Kindertagesstätten), deren Zuständigkeiten an vielen Stellen neu verteilt wurden.

So firmiert die Abteilung 2 jetzt unter dem Titel „Kindertagesstätten, Grundschulen, Förderschulen, politische Bildung) und wird geleitet von Ministerialdirigent Jan ter Horst, der bislang die Abteilung 3 leitete. Damit bekommt diese Abteilung jetzt die Zuständigkeit für den gesamten Bereich der frühkindlichen Bildung einschließlich der Grundschulen. Dazu kommen die Eltern- und Schülervertretungen und die Schulpflicht. Auch die Anlaufstelle für Opfer und Fragen sexuellen Missbrauchs und Diskriminierung in Schulen und Tageseinrichtungen für Kinder, die bislang der Ministerin direkt zugeordnet war, wird jetzt in die Abteilung 2 eingebunden.

Die neue Abteilung 3 (Allgemein bildende Schulen der Sekundarbereiche I und II, Qualitätsentwicklung, Kirchen) wird jetzt geleitet von Ministerialdirigent Heiner Hoffmeister, bislang Abteilungsleiter 2. Neben einem eigenen Referat für Qualitätsentwicklung, Eigenverantwortliche Schulen und Schulinspektion gibt es dort für die Oberschulen, Haupt- und Realschulen ein gemeinsames Referat; sie waren bisher an dem Referat für die Grund- und Förderschulen integriert. Neu ist das Referat für Gesamtschulen und Ganztagsschulen. Dazu kommt eine Stelle für den Arbeitsschutz und das Gesundheitsmanagement in Schulen und Studienseminaren (AuG).

In etlichen Referaten der beiden Abteilungen wurden die Aufgaben neu zugeordnet. Neu ist auch, dass die Aufgaben des unter der früheren Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) geschaffenen Justiziariats in der Abteilung 1 wieder verteilt werden auf alle vier Abteilungen des Ministeriums mit der Zuständigkeit für Rechts- und Verwaltungsangelegenheiten. In der Abteilung 1 findet sich diese Aufgabe in einem neu geschaffenen Referat, in dem auch die Themen Gesetzgebung und Schulträger bearbeitet werden. Insgesamt sind durch die Neuorganisation drei zusätzliche Referate eingerichtet worden; neben der Abteilung 1 kommen auch in den Abteilungen 2 und 3 jeweils ein neues Referat dazu sowie die „AuG“ in der Abteilung 3. Die Abteilung 4 bleibt bis auf die Zuständigkeit für Rechts- und Verwaltungsangelegenheiten aus dem bisherigen Justiziariat unverändert.

Quelle: Rundblick, Jahrgang 2013/Nr. 084 vom 7. Mai 2013